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Landessammlungen Niederösterreich

PDFFeedbackPermalinkhttps://online.landessammlungen-noe.at/objects/1440892

„Joseph der Zweyte. […] Wie in dem unterm 20ten August h. J. Ueber die neue Verfassung der Kriminalgerichtsbarkeiten erlassenen Patente §. 3. alle Gerichtsbarkeitsausnahmen aufgehoben worden.[…] Wien. den 13ten September. im siebenzehnhundert sieben und achtzigsten. unserer Regierung. […]“

ObjektnameZirkular

Erwähnte/r Leopold Kolowrat-Krakowsky

Erwähnte/r Johann Rudolph Chotek

Erwähnte/r Johann Wenzel von Ugarte

Erwähnte/r Anton Friedrich von Mayern

Datierung13.09.1787

Material/TechnikPapier

InventarnummerRG-1238/8//1

ProvenienzWien

BereichRechtsgeschichte – Dokumentation

Beschreibung

Zweiseitiger Druck. Langform Titel:  „Joseph der Zweyte, […] Wie in dem unterm 20ten August h. J. Ueber die neue Verfassung der Kriminalgerichtsbarkeiten erlassenen Patente §. 3. alle Gerichtsbarkeitsausnahmen aufgehoben worden, so erklaeren Wir hiemit auch in Ansehung der politischen Verbrecher: daß von dem Tage des kundgemachten gegenwaertigen Patents auch bei politischen Verbrechen keine Gerichtsbarkeitsausnahme mehr Platz habe; sondern jeder Verbrecher ohne Ausnahme des Standes, Karakters, des Amts oder der Wuerde an diejenige politische Obrigkeit zur Untersuchung, Aburtheilung und Strafvollziehung zu uebergeben sey, in deren Bezirk derselbe angehalten worden. Nur wird bei Vollziehung der Strafe sich nach demjenigen zu achten seyn, was in der unterm 12ten Hornung h. J. Fuer die politischen Behoerden erlassenen Instruktion §. 14. imd 15. verordnet worden. […] Wien, den 13ten September, im siebenzehnhundert sieben und achtzigsten, unserer Regierung, […] Joseph. / L. S. / Leopoldus Comes à Kollowrat, Reg is Boh iae Sup us & A.A. pri mus Canc ius. / Johann Rudolph Graf Chotek. / Johann Wenzel Graf von Ugarte. / Ad Mandatum Sac ae. Caes o:  Regiae Majestatis proprium.  Anton Friedrich von Mayern.“
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Landessammlungen Niederösterreich

„CIRCULARE von der kaiserl. koenigl. Landesregierung im Erzherzogthume Oesterreich unter der Enns. [...] daß bei Bestrafung derjenigen Verbrecher. die von Seite des Militaers abgeurtheilt. [...] den Vollzug dieser Strafe entstehenden Exekuzionskoesten von Seite der Militaerbehoerde zu tragen. und folglich der politischen Exekuzionsbehoerde zu ersetzen seyn. / Wien den 29ten May 1789.“

Objektname: Zirkular

RG-1238/19

29.05.1789

August von Auersperg; Joseph von Pergen

Landessammlungen Niederösterreich

„Wir Joseph der Zweyte. […] Um auch der strafenden Gerechtigkeit durch ein allgemeines Gesetz eine bestimmte Richtung zu geben; bei Verwaltung derseben alle Willkuhr zu entfernen; zwischen Kriminal und politischen Verbrechen eine anstaendige Graenzlinie auszuzeichnen; […] Wien. den 13ten Tag des Monats Jaener im siebenzehnhundert sieben und achtzigsten. unserer Reiche. […]"

Objektname: Zirkular

RG-1238/3

13.01.1787

Leopold Kolowrat-Krakowsky
Johann Rudolph Chotek
Anton Friedrich von Mayern

Landessammlungen Niederösterreich

„Nachricht. [...]. daß den oeffentlich in Eisen arbeitenden Zuechtlingen sowohl inn = als vor der Stadt das Betteln bey widrigen Falls erfolgender Bestrafung allgemein verbothen sey. und das erhaltene Allmosen denselben unfehlbar wieder abgenommen werden wuerde.[…] Wien. den 10ten Juny 1786.“

Objektname: Zirkular

RG-1238/2

10.06.1786

Landessammlungen Niederösterreich

„General=Pardon. [...] Seine kaiserl. auch kaiserl. koenigl. Majestaet [...] daß mehrere waehrend des letzten Kriegs. und seither von den k. auch k. k. Armeen entwichenen Soldaten in die entferntesten Laender Europens. und manche sogar in andere Welttheile gerathen sind. wo die Nachrichten von dem im Jahre 1803 erlassenen letzten General=Pardon ihnen nicht zugekommen […] Gegeben Wien [...] im Eintausend Achthundert und Fuenften Jahre. /[...]“

Objektname: Zirkular

RG-1238/85

10.11.1805

Maximilian Baillet von Latour
Joseph von Schouppe

Landessammlungen Niederösterreich

„Circulare wie sich der Civil=Richter zu benehmen habe. wenn im Laufe eines Prozesses Anzeigen eines Verbrechens. oder einer schweren Polizey=Uebertretung sich ergeben. [...] St. Poelten. den 18. April 1821. / Joseph von Hohenhau. k. k. n. oe. Regierungsrath und Kreishauptmann. / Von dem k. k. n. oe. Kreisamte / im V. O. W. W.“ / „Abschrift eines unterm 6. Maerz 1821 von der k. k. obersten Justizstelle an die Appellationsgerichte erlassenen Hofdekrets Nro. 1030.“

Objektname: Zirkular

RG-1238/159

18.04.1821

Joseph von Hohenhau

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„CIRCULARE [...] daß seit geraumer Zeit sowohl die von Seite der Landgerichte. als auch von Seite des magistratischen Criminal und politischen Senats ueber schwere Polizeyuebertrettungen eingelieferte Straeflinge. nicht nur mit den gehoerigen Kleidern nicht versehen. sondern von allem entbloeßt in das Strafhaus abgeliefert werden. [...]. / K. K. N. Oe. Kreisamt St. Poelten am 27ten September 1804.[...]“

Objektname: Zirkular

RG-1238/75

27.09.1804

Karl von Werner

Landessammlungen Niederösterreich

„CIRCULARE [...] hoechsten Hofverordnung ist zu der gewoehnlichen Landeshauptvisitation, und gefaenglichen Einziehung des herrenlosen liederlichen Gesindels. Die Nacht von 23ten auf den 24ten April d. J. bestimmt auch hierwegen das Noethige an die uebrigen Laenderstellen verordnet und ueberhaupt anbefohlen worden [...]. / K. K. N. Oe. Kreisamt St. Poelten am 29ten Maerz 1804.[...].“

Objektname: Zirkular

RG-1238/53

29.03.1804

Karl von Werner

Landessammlungen Niederösterreich

„CIRCULARE Dem hohen n.oe. Appellationsgericht ist die heygehende Abschrift des von Seite der k. k. Vereinten Hofkanzley wegen des Termines, an welchem das neue Strafgesetz zu wirken anfangen soll, an saemmtliche Laenderstellen erlassenen Zirkulars, mittelst Hofdekrets vom 23ten/29ten Dezember v. J. zur weiteren Verfuegung an die untenstehenden kriminalbehoerden mitgetheilt worden. [...] K. K. N. Oe. Kreisamt St. Poelten den 11ten Jaenner 1804. [...]“

Objektname: Zirkular

RG-1238/39

11.01.1804

Karl von Werner