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Landessammlungen Niederösterreich

PDFFeedbackPermalinkhttps://www.online.landessammlungen-noe.at/objects/1441118

„Circulare des k. k. Nieder=Oester. Appellations= und Criminal=Obergerichtes an sämmtliche Criminal=Gerichte seines Sprengels. / [...] Die Criminal=Gerichte Oesterreichs haben in dieser Beziehung für einen guten Theil der gemeinschaftlichen Aufgabe einzustehen; ich gewärtige daher von ihnen. daß sie. ihres wichtigen Berufes eingedenk. jetzt mehr als je Acht haben werden. [...] / Wien am 12. December 1848. [...] .“

ObjektnameZirkular

Erwähnte/r Franz Philipp von Sommaruga

Datierung12.12.1848

Material/TechnikPapier

InventarnummerRG-1238/219

Provenienzk. k. Appellations- und Kriminalobergericht. Wien

BereichRechtsgeschichte – Dokumentation

Beschreibung

Einseitiger Druck. Langform Titel:  „Circulare des k. k. Nieder=Oester. Appellations= und Criminal=Obergerichtes an sämmtliche Criminal=Gerichte seines Sprengels. / [...] Die Criminal=Gerichte Oesterreichs haben in dieser Beziehung für einen guten Theil der gemeinschaftlichen Aufgabe einzustehen; ich gewärtige daher von ihnen. daß sie. ihres wichtigen Berufes eingedenk. jetzt mehr als je Acht haben werden. daß jede in den Bereich ihrer Wirksamkeit gehörige Uebertretung. vorzüglich aber jede. welche die öffentliche Ruhe des Staates in Frage setzt. mit allem Ernste und jener Strenge untersucht und bestraft werde. welche die bestehenden Gesetze gebieten. [...] / Wien am 12. December 1848. / Sommaruga m. p.“
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Landessammlungen Niederösterreich

„CIRCULARE [...] daß seit geraumer Zeit sowohl die von Seite der Landgerichte. als auch von Seite des magistratischen Criminal und politischen Senats ueber schwere Polizeyuebertrettungen eingelieferte Straeflinge. nicht nur mit den gehoerigen Kleidern nicht versehen. sondern von allem entbloeßt in das Strafhaus abgeliefert werden. [...]. / K. K. N. Oe. Kreisamt St. Poelten am 27ten September 1804.[...]“

Objektname: Zirkular

RG-1238/75

27.09.1804

Karl von Werner

Landessammlungen Niederösterreich

„Circulare des k. k. Nieder=Oesterreichischen Appellations= und Criminal=Obergerichtes. / In der Kundmachung vom 27. Aprill 1827 [...] ueber die Pruefung derjenigen. welche das Amt eines Richters uebernehmen. [...] haben sich durch Versehen zwey Fehler eingeschlichen. deren Verbesserung hiermit nachtraeglich bekannt gemacht wird. [...] / Wien am 2. Junius 1827. [...].“

Objektname: Zirkular

RG-1238/186

02.06.1827

Friedrich Christian von Gärtner
Carl Joseph Pratobevera
Franz von Sommaruga

Landessammlungen Niederösterreich

„Circulare des k. k. Nieder=Oester. Appellations= und Criminal=Obergerichtes. [...] ueber die Frage: Wie der Criminal=Richter sich zu benehmen habe. wenn mit einem Verbrecher die Uebertretung des in dem Patente fuer das Lombardisch=Venetianische Koenigreich und Sued=Tirol vom 18. Januar 1818 enthaltenen Verbothes des Waffentragens zusammen trifft? [...] Wien den 10. September 1825. [...]“

Objektname: Zirkular

RG-1238/170

10.09.1825

Friedrich Christian von Gärtner
Carl Joseph Pratobevera
Anton von Plappart

Landessammlungen Niederösterreich

„CIRCULARE. Von dem k. k. Appellations= und Criminal=Obergerichte im Erzherzogthume Oesterreich unter= und ob der Enns. / Seine Majestaet haben [...] anzuordnen befunden. daß dem unadelichen lateinischen und greichisch = katholischen Clerus die Entsagung der ihnen hoechst eingeraeumten privilegierten Gerichtsbarkeit in keinem Falle zu gestatten sey.[...] Wien am 9ten November 1804. [...]“

Objektname: Zirkular

RG-1238/80

09.11.1804

Jakob von Wöber zu Hagenberg
Anton von Ebenfeld
Joseph von König

Landessammlungen Niederösterreich

„Circulare des k. k. Nieder=Oester. Appellations= und Criminal=Obergerichtes. / Da Seine k. k. Majestaet ruecksichtlich des Verlustes des. zur Belohnung durch laengere Zeit gut geleisteter Dienste. an Militaer=Personen verliehenen Distinctions=Zeichens fuer die Zukunft dasselbe als Gesetz vorzuschrieben befunden haben. [...] Wien am 5. May 1827. [...]“

Objektname: Zirkular

RG-1238/182

05.05.1827

Friedrich Christian von Gärtner
Carl Joseph Pratobevera
Ferdinand Huber

Landessammlungen Niederösterreich

„CIRCULARE von dem k. k. Appellations= und Criminal=Obergerichte im Erzherzogthume Oesterreich unter und ob der Enns. / Vermoeg Hofdecrets [...] daß die vor kurzem erhoehten Atzungs = Betraege fuer Arrestanten. sowohl Verbrecher als schwere Polizeyuebertreter. wieder auf die in dem Straftgesetzbuche enthaltene Ausmaß zurueckzufuehren und nach der Valuta der Einloesungsscheine zu berichtigen sey. [...] Wien. den 22. Maerz 1811. [...]“

Objektname: Zirkular

RG-1238/101

22.03.1811

Jakob von Wöber zu Hagenberg
Anton von Ebenfeld
Joseph von Haan

Landessammlungen Niederösterreich

„Circulare des k. k. Nieder=Oesterreichischen. Appellations= und Criminal=Obergerichtes. / Ueber die Frage: auf welche immatriculirte Mitglieder einer Universitaet oder eines Lyceums die §§. 221. 304 und 446 I. Theiles des Strafgesetzbuches ueber Verbrechen bezogen werden sollen: [...] / Wien am 16. Februar 1827. [...]“

Objektname: Zirkular

RG-1238/176

16.02.1827

Friedrich Christian von Gärtner
Carl Joseph Pratobevera
Ferdinand Huber

Landessammlungen Niederösterreich

„Circulare des k. k. Nieder=Oester. Appellations= und Criminal=Obergerichtes. / Ueber die Pruefung derjenigen. welche das Amt eines Richters uebernehmen. oder als Auscultanten bey Justiz=Behoerden in dienste treten wollen. wird der allerhoechsten Entschließung vom 27. Februar 1827 gemaeß hiermit fuer‘s kuenftige vorgeschrieben: [...] / Wien am 27. Aprill 1827 [...].“

Objektname: Zirkular

RG-1238/181//1

27.04.1827

Friedrich Christian von Gärtner
Carl Joseph Pratobevera
Ignaz von Hackher zu Hart