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Landessammlungen Niederösterreich
VergrößernPDFFeedbackPermalinkhttps://online.landessammlungen-noe.at/objects/1441123
„Wir Franz Joseph der Erste. [...] Haben zur Vollziehung des §. 5 Unseres Patentes vom 4. März 1849. wodurch das Recht der freien Presse gewährleistet wird. auf den Antrag Unseres Ministerrathes nach Maßgabe des §. 120 der Reichsverfassung bis zur Erlassung eines definitiven Gesetzes gegen den Mißbrauch der Presse für die nachbezeichneten Kronländer [...] zu verordenen beschlossen. [...] Hauptstadt Ollmütz den 13. März 1849 [...].“
Landessammlungen Niederösterreich
CC BY-NC 4.0

Permalink

„Wir Franz Joseph der Erste. [...] Haben zur Vollziehung des §. 5 Unseres Patentes vom 4. März 1849. wodurch das Recht der freien Presse gewährleistet wird. auf den Antrag Unseres Ministerrathes nach Maßgabe des §. 120 der Reichsverfassung bis zur Erlassung eines definitiven Gesetzes gegen den Mißbrauch der Presse für die nachbezeichneten Kronländer [...] zu verordenen beschlossen. [...] Hauptstadt Ollmütz den 13. März 1849 [...].“

ObjektnameZirkular
Erwähnte/r Felix zu Schwarzenberg
Erwähnte/r Franz Seraph von Stadion
Erwähnte/r Philipp von Krauß
Erwähnte/r Alexander von Bach
Datierung13.03.1849
Material/TechnikPapier
InventarnummerRG-1238/224
ProvenienzOlmütz
BereichRechtsgeschichte – Dokumentation
Beschreibung
Sechsseitiger Druck. Langform Titel: „ Wir Franz Joseph der Erste. [...] Haben zur Vollziehung des §. 5 Unseres Patentes vom 4. März 1849. wodurch das Recht der freien Presse gewährleistet wird. auf den Antrag Unseres Ministerrathes nach Maßgabe des §. 120 der Reichsverfassung bis zur Erlassung eines definitiven Gesetzes gegen den Mißbrauch der Presse für die nachbezeichneten Kronländer [...] zu verordenen beschlossen. [...] Gegeben in Unserer königl. Hauptstadt Ollmütz den 13. März 1849. / Franz Joseph. LS. / Schwarzenberg. Stadion. Krauß. Bach. Cordon. Bruck. Thinnfeld. Kulmer.“
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Signatur„Aus der k. k. Hof= und Staatsdruckerei.“
Landessammlungen Niederösterreich
„Wir Franz Joseph der Erste. [...] Haben in Erwägung. daß in folge Unseres Patentes vom 13. März 1849 gegen den Mißbrauch der Presse auch die bestehenden Vorschriften über das Verfahren in Preßsachen einer Revision unterzogen werden mußten. [...] und verordnen wie folgt: [...] Wien am 12. März 1849 [...]“
Objektname: Zirkular
RG-1238/225
14.03.1849
  • Felix zu Schwarzenberg
  • Franz Seraph von Stadion
  • Philipp von Krauß
  • Alexander von Bach
Landessammlungen Niederösterreich
„[...] Der Ministerrath unterlegt zur allerhöchsten Genehmigung den Entwurf einer neuen Vorschrift über das Verfahren in Preßübertretungsfällen. [...] Wien am 14. März 1849. [...] Hierüber erfolgte nachstehende Allerhöchste Entschließung: / Ich genehmige [...] die [...] Vorschrift [...] in Wirksamkeit gesetzt werde [...]. / Ollmütz am 14. März 1849.[...]"
Objektname: Zirkular
RG-1238/226
14.03.1849
  • Felix zu Schwarzenberg
  • Franz Seraph von Stadion
  • Philipp von Krauß
  • Alexander von Bach
Landessammlungen Niederösterreich
„Wir Franz Joseph der Erste. [...] Haben in der Erwägung. daß die möglichst baldige und völlige Durchführung der in dem Gesetze [...] ausgesprochenen Aufhebung des Unterthansbandes und der dadurch gewährten Gleichstellung und Entlastung alles Grund und Bodens. [...] beschlossen und verordnen wie folgt: [...] Gegeben in Unserer königl. Hauptstadt Ollmütz den 4. März 1849. [...]“
Objektname: Zirkular
RG-1238/222
04.03.1849
  • Felix zu Schwarzenberg
  • Franz Seraph von Stadion
  • Philipp von Krauß
  • Alexander von Bach
Landessammlungen Niederösterreich
„Wir Franz Joseph der Erste. [...] Haben. um hinsichtlich der Kundmachung von Gesetzen. Verordnungen und sonstigen zur Veröffentlichung bestimmten Regierungserlässen die Unbestimmtheit der bisherigen Vorschriften zu beseitigen und in denselben eine größere Zuverlässigkeit und Vereinfachung herzustellen. [...] Gegeben in der Hauptstadt Ollmütz den vierten März Eintausend acht Hundert neun und Vierzig. [...].“
Objektname: Zirkular
RG-1238/223
04.03.1849
  • Felix zu Schwarzenberg
  • Franz Seraph von Stadion
  • Philipp von Krauß
  • Alexander von Bach
Landessammlungen Niederösterreich
„Circulare der k. k. Landesregierung im Erzherzogthume Oesterreich unter der Enns. / In Zukunft sind bei den von den Militär=Gerichten aufzunehmenden Verhören und Zeugenaussagen einige Bestimmungen des Civil=Strafgesetzes anzuwenden. […] Wien am 12. April 1849. / Gustav Graf von Chorinsky. k. k. niederöster. Landes=Chef.“
Objektname: Zirkular
RG-1238/227
12.04.1849
  • Gustav von Chorinsky
Landessammlungen Niederösterreich
„Circulare der k. k. Landesregierung im Erzherzogthume Oesterreich unter der Enns. / Betreffend das provisorische Gerichtsverfahren in Streitigkeiten zwischen den früheren Herrschaftsbesitzern und ihren gewesenen Unterthanen. […] Wien am 6. Februar 1849. / Gustav Graf von Chorinsky. k. k. niederöster. Landes=Chef.“
Objektname: Zirkular
RG-1238/221
06.02.1849
  • Gustav von Chorinsky
Landessammlungen Niederösterreich
„Circulare Mittheilung einer Abschrift des dem k. k. n. ö. Appellations= und Obergerichte zugekommenen Hofdekrets vom 5. März 1827. in Betreff der zur Untersuchung einer Diebs= und Räuberbande in Pinkafeld aufgestellten Untersuchungs=Kommission. [...] St. Poelten den 7. April 1827. / Joseph von Hohenhau. k. k. n. oe. Regierungsrath und Kreishauptmann. / Von dem k. k. n. oe. Kreisamte / im V. O. W. W.“
Objektname: Zirkular
RG-1238/178
07.04.1827
  • Joseph von Hohenhau
Landessammlungen Niederösterreich
Vortragsankündigung, zwei Vorträge über "die inneren Feinde des Volkes", von Prof. Ude, Dr. Max Josef Metzger (beide Graz), 4. März 1916, organisiert von der Kath. Kreuzbündniszentrale (Reichsverein), St. Pölten, Schiller-Schule (Turnsaal)
Objektname: Plakat
LK2426/10
4.3.1916
  • Druckerei Sommer St. Pölten